SPD Hallstadt

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14.06.2018 in MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.

Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.

 

08.06.2018 in Europa von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

MdEP Kerstin Westphal: Europa erkunden mit einem kostenlosen Interrail Ticket

 
Unterwegs: Jugendliche können mit einem Interrailticket der EU Europa kennenlernen. ©Foto: Simon Hupfer

Ab 12. Juni können sich 18-jährige EuropäerInnen für eines der 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets der EU bewerben. Darauf weist die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) hin. „Das Ticket ist eine Chance, Europa und seine Vielfalt besser kennenzulernen. Mit dem sogenannten ‚Travel-Pass‘ können Züge, Busse und Fähren genutzt werden, in Ausnahmefällen sogar Flugzeuge“, so Westphal. 
Die EU vergibt die Tickets ab dem obigen Stichtag über ein Online-Verfahren. Bewerben können sich Interessierte über die Webseite https://europa.eu/youth/Discovereu_de . Die Reisen können dann zwischen 9. Juli und 30. September starten.

 

30.04.2018 in Familie von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD Bamberg bei der Maikundgebung des DGB

 

Wie immer sind wir als SPD Bamberg bei der diesjährigen Maikundgebung des dgb dabei!

  • Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstr. 48 A, Bamberg).
  • Ab 9:30 Uhr sind wir mit hoffentlich VIELEN ROTEN FAHNEN beim Demozug mit der Samba-Gruppe "Bateria quem é" durch die Stadt bis zum Gabelmann dabei! Ich freue mich auf Deine Teilnahme, auf Dein solidarisches Mit-Gehen! :-)
  • Ab 10 Uhr Kundgebung am Gabelmann mit OB Andreas Starke als "Hausherrn" und als Hauptredner Dr. Dierk Hirschel, dem Bereichsleiter Wirtschaftspolitik in der ver.di Bundesvorstandsverwaltung. Weiterhin wirken mit: die Jugend der IG Metall und die Band "Rickbop".
  • Im Anschluss an die Kundgebung wieder das schöne Familienfest mit Musik und nationalen sowie internationalen Spezialitäten. Das Spielmobil Chapeau Claque aus Bamberg und der Zauberer Klausini verzaubern Groß und Klein, umrahmt von zahlreichen Infoständen von SPD, Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir sehen uns am 1. Mai - Tag der Arbeit, Tag der Solidarität!

 

23.04.2018 in Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen betont: Ein starker Staat achtet Freiheitsrechte!

 
Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende Bayern
  • Neues Polizeirecht führt in den Überwachungsstaat
  • Kohnen: „Gesetz reißt Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein“

Der Landesvorstand der BayernSPD setzt sich für eine starke bayerische Polizei ein, für mehr Personal sowie den Abbau der über zwei Millionen Überstunden der Polizistinnen und Polizisten. Die neuen Befugnisse im geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) lehnte der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Samstag, den 21. April, in Nürnberg geschlossen ab. Die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:

„Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese schwierige Arbeit sind Gesetze, die die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren. Der Gesetzentwurf der CSU zerstört diese Grundphilosophie: Er reißt die Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein. Der Entwurf ist maßlos, wahrscheinlich auch verfassungswidrig."

 

12.03.2018 in Landespolitik von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land wählt Sportmanager und Feuerwehrmann zu Spitzenkandidaten bei Landtags- und Bezirkswahlen

 
v.l.n.r.: Uwe Metzner, Patricia Hanika und Joscha Berger. Es fehlt auf dem Bild Wolfgang Heyder

Uwe Metzner und Wolfgang Heyder führen die SPD Bamberg-Land als Spitzenkandidaten in die kommenden Landtags- und Bezirkswahlen am 14. Oktober.

„Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit einem motivierten Team. Wir werden wieder als zweitstärkste Kraft in den Landtag einziehen“, verkündete der frisch gekürte Erststimmenkandidat Uwe Metzner auf der Stimmkreiskonferenz der SPD Bamberg-Land. Der Vermessungstechniker aus Stegaurach zeigte sich sichtlich zufrieden über die breite Zustimmung seiner Partei.

 

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