Kreisverband Forchheim: Büttner führt weiter die SPD

Lokalpolitik


Harald Güller (l.), Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, war Gastredner

Reiner Büttner heißt der alte und neue Kreisvorsitzende des SPD-Kreisverbands Forchheim. Die Sozialdemokraten im Landkreis Forchheim bestätigten auch die Stellvertreter des Kreisvorsitzenden, Sigrid Meier und Gerd Zimmer, in ihren Ämtern.

Nur wenig Publikumsresonanz fand die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD. Bei der Versammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstands herrschte jedoch große Harmonie, die in eine überwältigende Wiederwahl des Kreisvorsitzenden Reiner Büttner mündete.

Forchheims Ortsvorsitzender Klaus Thormann sprachvon einem „linksextremen Popanz“, den die Forchheimer CSU aufbauen wolle, statt sich dem Aktionsbündnis „Bunt statt Braun“ anzuschließen. Und Reiner Büttner setzte später in seinem Rechenschaftsbericht noch einen drauf: „Die Union stellt die Gefahr im Land, und damit meine ich auch im Landkreis Forchheim, welche aus der neonazistischen Ecke kommt, gleich mit der Gefahr, welche aus einer kommunistischen Ecke kommt. Dadurch wird die neonazistische Gefahr verharmlost und unterschätzt. Es gibt einen Riesenunterschied zwischen Rechten und Linken.“ Büttner warf dem politischen Gegner vor, „den Kampf gegen neofaschistische Umtriebe“ parteipolitisch auszuschlachten.

Doch auch außerhalb der Extremismusdebatte habe die SPD wieder eine Basis gefunden. „Wir haben Fehler gemacht“, bekannte Reiner Büttner in seinem Rechenschaftsbericht, „und unsere Lösungskonzepte waren zu stark von den Erfordernissen einer globalen und freien Weltwirtschaft geprägt.“

Die Folgen sehe man jetzt. Denn die ersten, die ihren Job verloren hätten, seien die Arbeitnehmer in Leiharbeit oder mit befristeten Arbeitsverträgen gewesen. „Wir wollen nicht die Partei von bonushungrigen Managern sein, sondern der angestellten und arbeitenden Bevölkerung, der Familien, des wirtschaftlichen Mittelstandes, der Rentnerinnen und Rentner, der Studenten und Schüler und der sozial Schwachen.“

Zu den eigenen Fehlern zählte Büttner, dass man es nicht verstanden habe, mehr auf die eigenen Erfolge hinzuweisen. „Wenn wir es nicht tun, dann macht es keiner.“

Die Versammlung war eingeleitet worden durch ein Referat Harald Güllers, des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion aus dem Wahlkreis Augsburg. Die SPD, so Güller, sei für gleiche Bildungschancen und eine ökologische Finanz- und Wirtschaftspolitik, verbunden mit dem Kampf gegen den „Ausstieg aus dem (Atom-) Ausstieg“. Sie fordere, das letzte und möglichst das vorletzte Kindergartenjahr verpflichtend und kostenlos zu machen, um die Sprachfähigkeit von Kindern zu heben.

Bei den Wahlen wurden Büttners Stellvertreter Sigrid Meier und Gerd Zimmer ebenso in ihren Ämtern bestätigt wie Bernhard Vogel als Kassier und Georg Omlor als Schriftführer.

(Artikel von Gernot Wildt, erschienen im Fränkischen Tag vom 20.09.2010, Ausgabe Forchheim, S. 13)

 

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