Andreas Schwarz mit Joachim Muhlert (Mitte), und Sachgebietsleiterin Sigrid Roth.

Am 7. August besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zusammen mit Dieter Dewes, Bundesvorsitzender des BDZ, Dienststellen des HZA Schweinfurt in Bamberg. "Was der Zoll leistet, fließt in die Staatskasse", sagte Schwarz. "Daher muss sich die Politik bei Kritik am Zoll vor seine Zollbeamten stellen." Im vergangenen Jahr erbrachte die Arbeit des Hauptzollamt Schweinfurt mehr als eine Milliarde Euro für die Staatskasse, berichtete der Leiter des Hauptzollamts Schweinfurt Joachim Muhlert. "Die hiesigen Beamten leisten ausgezeichnete Arbeit", zeigte sich Schwarz beeindruckt.

Die Sachgebietsleiterin C (Kontrollen) Sigrid Roth berichtete dem SPD-Abgeordneten über Kontrollen auf den Autobahnen A3, A7 und A9 sowie der Bundesstraße B 303, die das stark befahrene Ober- und Unterfranken durchziehen. Hier laufen die Routen zwischen Deutschland und Süd- und Osteuropa, auf denen auch Drogen und Waffen unterwegs sind. Rund 3500 Kontrollen führt ihr kleines Team im Schnitt in drei Monaten durch. "Mit mehr Personal könnten wir noch mehr leisten", so Roth.

"Die Erfahrungen des G7-Gipfels haben deutlich gemacht, dass man mit mehr Kontrollen auch mehr Delikte aufdeckt", bestätigte auch Dieter Dewes, Bundesvorsitzender des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft.

Von Schwarz, der Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist, erhofft sich Dewes Unterstützung vor allem für die Sachgebiete C und die Binnenzollämter. "Die Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV) sollten auch präventiv arbeiten können. Wir bekommen zwar bereits mehr Personal, aber die KEV im Binnenbereich sind hierbei zu wenig berücksichtigt“, sagte Dewes. Gerade hier wäre jedoch das Personal gut investiert, waren sich Schwarz und Dewes einig.

Detailliert berichtete der Bamberger FKS-Fachgebietsleiter Leo Mahr über die verschiedenen organisierten Formen von Schwarzarbeit und darüber, wie Arbeitgeber versuchen, den Mindestlohn zu umgehen.

Ganz vorne rangiere hier die Scheinselbstständigkeit, berichtete Mahr, aber auch immer perfidere Methoden von Lohnsplitting oder Missbrauch bei der Entsendung von ausländischen Arbeitnehmern seien zu beobachten. Oft würde bei den Lohngruppen für Mindestlöhne getrickst oder bei Stundenaufzeichnungen manipuliert.

Auch bei dem anschließenden Besuch des Zollamtes Bamberg konnten sich Schwarz und Dewes von der hohen Arbeitsqualität der Bamberger Zöllnerinnen und Zöllner überzeugen. Im Rahmen der Vorstellung des Zollamts durch den Zollamtsleiter Matthias Dütsch wurde deutlich, dass die Arbeit der Zollämter in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Diese Zunahme resultiert nicht nur aus der Funktion des Zollamtes als Kontaktstelle für die KFZ-Steuer, sondern auch aus dem starken Anstieg des Internethandels in den letzten Jahren und dem damit verbundenen erhöhten Aufkommen an Postabfertigungen.

Diese stiegen seit dem Jahr 2010 (ca. 6.200) kontinuierlich an und bis Ende des Jahres 2015 werden beim Zollamt Bamberg mehr als 10.000 Postabfertigungen erwartet. Ein Ende des Anstiegs ist laut Angabe von Matthias Dütsch aufgrund der Globalisierung nicht absehbar.

Die Kontaktstelle für die KFZ-Steuer bindet beim Zollamt Bamberg ca. 1,5 Arbeitskräfte, die dem eigentlichen Geschäft des Zollamtes fehlen. Für das Jahr 2014 verzeichnete das Zollamt Bamberg im Zeitraum von Mai bis Dezember insgesamt ca. 3.600 Kontakte.

Die Vernachlässigung der Zollämter bei der Besetzung mit Nachwuchskräften in den vergangenen Jahren macht sich auch bei der Altersstruktur des Zollamtes deutlich bemerkbar. Ein Großteil der Beschäftigten vor Ort ist bereits 60 Jahre oder älter.
Begleitet wurden Schwarz und Dewes vom Vorsitzenden des örtlichen Personalrats Jochen Göller und dessen Vertreter Herbert Barthel (beide BDZ).

"Ich bin beeindruckt, was die Beamten hier alles leisten und nehme viele Anregungen mit nach Berlin", fasste Andreas Schwarz seine Eindrücke abschließend zusammen.