Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Offensiver Vorschlag der SPD Bamberg-Forchheim
Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim, ist zufrieden mit der Kandidatenliste der SPD Bamberg-Forchheim für die Bezirkstagswahl und Landtagswahl 2013 - wissentlich, dass dieser Vorschlag eben erst ein Vorschlag ist und von den jeweiligen Gremien beschlossen werden muss. "Die größte Überraschung ist sicher, dass Wolfgang Heyder, der Manager der BroseBaskets und eine überregional bekannte Größe sich um ein Bezirkstagsmandat bewirbt." Die SPD Bamberg-Forchheim stellt damit eine kompetente, dynamische Alternative gegen den derzeitigen Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler.
Protest gegen die geplante Kürzung von Städtebaumitteln: "Bürgermeister geben ihr letztes Hemd"
In Hallstadt unterzeichneten Gemeindechefs eine Resolution, mit der sie die Beibehaltung der bisherigen Zuschüsse aus dem Städtebau-Programm fordern. Nur ein Nicht-SPDler war dabei.
Ihr letztes Hemd geben (im Foto von links) Bambergs OB Andreas Starke, Gerhard Ellner (Gerach), Carsten Joneitis (Oberhaid), Jonas Merzbacher (Gundelsheim), Andreas Schwarz (Strullendorf), Peter Deusel (Zweiter Bürgermeister Oberhaid), Markus Zirkel (Hallstadt), Max-Dieter Schneider (Ebrach) und Edwin Mahr (Viereth-Trunstadt). FT-Foto: Barbara Herbst
Gundelsheim gehört zu den Gewinnern
So einen Neujahrsempfang hat die Gemeinde Gundelsheim noch nicht erlebt: Erstens waren so viele Gundelsheimer gekommen wie noch nie. Zweitens gaben sich eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus Nachbargemeinden als Grußwortredner oder Referenten die Ehre. Drittens – und für die künftige Entwicklung Gundelsheims am wichtigsten – signalisierte Thomas Mühlender von der Regierung, dass sich die Gemeinde nun mit voller Kraft ihren Projekten im Rahmen des Städtebauförderprogramms widmen könne, da die oberste Baubehörde und Regierung grünes Licht für die Aufnahme Gundelsheims in das Programm gegeben habe.
Vorläufige Schlüsselzuweisungen für 2010: SPD fordert strukturierte Erhöhung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 25.152.664 Euro im Jahr 2009 auf nunmehr 23.483.652 Euro in 2010 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.669.012 Euro (- 6,6 Prozent). Diese – vorläufigen – Zahlen wurden heute Morgen vom Finanzministerium dem Bayerischen Landtag vorgelegt. Die Zahlen sind deshalb vorläufig, weil der Landtag darüber noch abschließend entscheiden muss.
